Bürger-Forum 2011 Bad Doberan
Am 14, Mai 2011 fand der Tag des Bürgerforums in der Bad Doberaner Mehrzweckhalle statt. Angekündigt war, dass auf der Veranstaltung die Ergebnisse des Bürgerforums der Öffentlichkeit vorgestellt und mit der Politik diskutiert werden soll. Ich kam etwas später und verpasste die Begrüßung und Einleitung. In drei Gruppen wurden nacheinander jeweils die Kernsätze von 2 Themenbereichen als “Vorschläge” vorgestellt. Politiker und engagierte Bürger nahmen jeweils Stellung, gefolgt von Fragen/Thesen aus der Zuhörerschaft, die wiederum von Politikern besprochen wurden. Dem Ziel des Bürgerforums entsprechend wurden überwiegend Themen von übergreifender Bedeutung diskutiert: Solidarität und Gerechtigkeit, Demokratie und Beteiligung, Familiäre Lebensformen, Integration, Bildung, Demografie.
Für die kommunalen Ebene und für Bad Doberan erscheint mir vor allem Vorschlag 6 “Begleitung der parlamentarischen Demokratie durch direkte Demokratie” von praktischer Bedeutung:
- Keine Beschlüsse der politischen Vertreter gegen die Mehrheit der Bürger.
- Beschlussvorlagen rechtzeitig veröffentlichen unter Nutzung moderner Kommunikationsmittel.
- Rechenschaftspflicht der Volksvertreter in der laufenden Wahlperiode.
- Bei ausgewählten Themen Volksentscheide auf allen Ebenen durchführen.
Anwesend waren etwa 110 Personen, die meisten aus der ursprünglichen Gruppe ausgewählter Teilnehmer am Bürgerforum. Das Durchschnittsalter der Gruppe lag deutlich über 55 Jahren, eine Handvoll wirklich junger Leute war auch da. Die Politiker rekrutierten sich aus CDU (MdB Rehberg, MdL Dr. von Storch, MdL Stein, Kreistagsmitglieder Ibold) und FDP (Kreistagsmitglied Dr. Kischel, Gemeindevertreter Dr. Liehr). Prof. Methling (LINKE) und Landrat Leuchert (SPD) waren unter den Zuhörern.
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